Rechtsprechung
   BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,20782
BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80 (https://dejure.org/1981,20782)
BSG, Entscheidung vom 03.06.1981 - 3 RK 24/80 (https://dejure.org/1981,20782)
BSG, Entscheidung vom 03. Juni 1981 - 3 RK 24/80 (https://dejure.org/1981,20782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,20782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.09.1973 - 12 RK 15/72

    Versicherungspflicht ohne tatsächliche Arbeitsleistung

    Auszug aus BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80
    Nach den vom 8. Senat in Bezug genommenen Urteilen liegt eine solche Unterstellung schon vor, wenn der vertragsgebundene Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitspapiere übersendet und dieser von seinem Dispositionsrecht in der Weise Gebrauch macht, daß er ihn von der Arbeit freistellt (BSGE 36, 161, 16A); aufgrund seiner Verfügungsmacht handelt der Arbeitgeber nach dieser Rechtsprechung auch, wenn er den Arbeitnehmer nur anweist, ein ärztliches Attest vorzulegen (BSGE 26, 12h, 126).
  • BSG, 28.02.1967 - 3 RK 17/65

    Verpflichtung zu Dienstbeginn - Eintritt in die Beschäftigung -

    Auszug aus BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80
    Senats vom 28° Februar 1967 - 3 RK 17/65 - (= BSGE 26, 124).
  • BSG, 22.11.1968 - 3 RK 9/67

    Kostenübernahme bei einem Unfall einer spanischen Arbeitskraft vor tatsächlicher

    Auszug aus BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80
    " ' Die Beigeladene hat Revision eingelegt und macht geltend, nach dem Urteil des BSG vom 22, November 1968 - 3 RK 9/67 - (= BSGE 29, 30) beginne die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung auch dann, wenn der Arbeitnehmer vor diesem Tag arbeitsunfähig.
  • BSG, 28.06.1979 - 8b/3 RK 80/77

    Erstattungsanspruch wegen zu Unrecht erbrachter Krankenversicherungsleistungen -

    Auszug aus BSG, 03.06.1981 - 3 RK 24/80
    Das Urteil weicht schließlich auch nicht von der Entscheidung des 8. Senats des BSG vom 28° Juni 1979 -8b/3 RK 80/77- (= BSGE #8, 235) ab.
  • LSG Hamburg, 06.04.2011 - L 2 AL 88/10
    Nach der Rechtsprechung des BSG tritt nämlich derjenige, der bereits in dem frühesten Augenblick, der für die Arbeitsaufnahme in Betracht kommt, nach objektiver Feststellung arbeitsunfähig ist, grundsätzlich nicht in die Beschäftigung ein (BSG, Urteil vom 3.6.1981 - 3 RK 24/80; BSG, Urteil vom 15.12.1994 - 12 RK 17/92; beide Juris).

    (BSG, Urteil vom 28.2.1967 - 3 RK 17/65 - Juris; BSG 3.6.1981 a.a.O.).

  • LSG Hamburg, 22.07.2010 - L 1 KR 33/07
    Nach der Rechtsprechung des BSG tritt nämlich derjenige, der bereits in dem frühesten Augenblick, der für die Arbeitsaufnahme in Betracht kommt, nach objektiver Feststellung arbeitsunfähig ist, grundsätzlich nicht in die Beschäftigung ein (BSG, Urteil vom 3.6.1981 - 3 RK 24/80; BSG, Urteil vom 15.12.1994 - 12 RK 17/92; beide Juris).

    (BSG, Urteil vom 28.2.1967 - 3 RK 17/65 - Juris; BSG 3.6.1981 a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2012 - L 16 KR 372/10

    Krankenversicherung

    Deshalb sollte nicht in die versicherungspflichtige Beschäftigung eintreten, wer bereits am Beginn des Tages zur Verrichtung der im Arbeitsvertrag vorgesehenen Beschäftigung nicht fähig ist (vgl. z.B. BSG, Urteil v. 03.06.1981 - 3 RK 24/80 (SozR 2200 § 306 Nr. 10); Urteil v. 10.12.1998 - B 12 KR 7/98 R (BSGE 83, 186)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2013 - L 1 KR 457/11
    Deshalb sollte nicht in die versicherungspflichtige Beschäftigung eintreten, wer bereits am Beginn des Tages zur Verrichtung der im Arbeitsvertrag vorgesehenen Beschäftigung nicht fähig ist (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 3.6.1981 - 3 RK 24/80 - SozR 2200 § 306 Nr. 10; Urteil vom 10.12.1998 - B 12 KR 7/98 R - BSGE 83, 186).
  • BSG, 08.08.1995 - 1 RK 28/94

    Pflicht einer Ersatzkasse zur Zahlung von Krankengeld; Arbeitsunfähigkeit durch

    Mit der - vom LSG zugelassenen - Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der Vorschriften der §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 44 Abs. 1 Satz 2, 168 Abs. 2 i.V.m. §§ 183 Abs. 1 Satz 1, 186 Abs. 1 und 192 Abs. 1 Ziff 2 SGB V und macht geltend, die angefochtene Entscheidung weiche auch von den Entscheidungen des BSG vom 3. Juni 1981 - 3 RK 24/80 - SozR 2200 § 306 Nr. 10 - und 20. Januar 1982 - 3 RK 5/81 - USK 8201 - ab.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht